iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Persönlichkeitsschutz

Umgang mit Social Media-Aktivitäten von Mitarbeitenden

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Öffentliches Personalrecht

ein Kommentar zu BGer-Urteil 8C_17/2022

Das Bundesgericht hebt zur Bestätigung der Rechtmässigkeit der Kündigung einerseits hervor, dass der Arbeitnehmer aufgrund seiner Facebook-Einträge wegen Verletzung der Antirassismusstrafnorm schuldig gesprochen worden war und andererseits, dass eine Direktive zur Nutzung von Sozialen Medien bestand, welche er damit klar verletzt hatte. Aus dem Entscheid leitet sich für die Praxis ab, dass für Arbeitgebende zwischenzeitlich die Erstellung einer Social Media-Richtlinie gleich unerlässlich ist, wie die Vorgaben zur Nutzung von E-Mail und Internet.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 19.09.2022

Die Impfpflicht am Arbeitsplatz

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Öffentliches Personalrecht

Erkenntnisse aus Pandemiezeiten

Darf der Arbeitgeber eine Impfpflicht anordnen? Müssen die Arbeitnehmer*innen bei der Arbeit Masken tragen? Diese Fragen werden nach fast zweieinhalb Jahren Covid-Pandemie gerade auch mit Hinblick auf die kommenden Herbst- und Wintermonate mit neuer Aktualität diskutiert. Anhand der Impfpflicht bespricht Rechtsanwalt Christian Jungen die Grundlagen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz und welche Erkenntnisse aus der aktuellen Diskussion erhellen.
Christian Jungen
iusNet AR-SVR 15.07.2022

Persönlichkeit einer Whistleblowerin ausreichend geschützt

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Weil die Beschwerdeführerin darauf verzichtet hat, die Vertrauensgruppe anzurufen, die speziell für den Schutz der Persönlichkeit zuständig ist, kann sich eine Arbeitnehemrin nicht in gutem Glauben über einen mangelnden Schutz ihrer Persönlichkeit beschweren.
iusNet AR-SVR 07.02.2022

Orientierung von Geschäftspartner_innen über die Entlassung einer arbeitnehmenden Person

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Die betroffene arbeitnehmende Person vermochte vor Bundesgericht nicht rechtsgenüglich darzulegen, weshalb das Orientierungsschreiben der arbeitgebenden Person betreffend ihre Kündigung und Freistellung ihre Persönlichkeit verletzte, weshalb die Beschwerde abgewiesen und die darin enthaltenen Ansprüche und Rechte verneint wurden.
iusNet AR-SVR 17.09.2020

Eine unfähige vorgesetzte Person allein ist noch kein Mobbing

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem es die Voraussetzungen von Mobbing nicht als erfüllt ansah. Der "harte" Führungsstil einer vorgesetzten Person gegenüber einer unterstellten Person führte zu einem zwischenmenschlichen Konflikt am Arbeitsplatz und schliesslich zu einer Arbeitsunfähigkeit.
iusNet AR-SVR 14.07.2020

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz und Kündigung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht bestätigt den vorinstanzlichen Entscheid und stellt fest, dass die klagende Arbeitnehmerin weder Opfer sexueller Belästigung noch aggressiven, feindseligen oder erniedrigenden Verhaltens durch ihren Arbeitgeber geworden sei. Zudem bestätigt es, dass die Kündigung nicht missbräuchlich war, da sie wegen ungenügender Leistungen – und nicht wegen der Beschwerde über die sexuelle Belästigung – ausgesprochen wurde.
AR-SVR 15.02.2019

Verhinderung von Mobbing und Übergriffen als Arbeitgeberpflicht (8C_41/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Arbeitsschutzrecht
Der Persönlichkeitsschutz aus Art. 328 OR gilt als Grundsatz auch im öffentlichen Personalrecht. Die Arbeitgeberin muss auch handeln, wenn die Mitarbeiter für das persönlichkeitsverletzende Fehlverhalten der Vorgesetzten Verständnis zeigen.
iusNet AR-SVR 22.01.2018