iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Offenbarungspflicht

Welche Mitteilungspflichten bestehen im Bewerbungsverfahren?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Urteilsbesprechung BGer-Urteil 4A_213/2022 vom 23. September 2022

Das Bundesgericht musste sich mit einer Beweisverfügung befassen, welche im Rahmen eines arbeitsrechtlichen Verfahrens vom Arbeitsgericht erlassen worden war. Dabei ging es um die Frage, ob das strafrechtliche relevante Verhalten am vorherigen Arbeitsplatz für das neue Arbeitsverhältnis relevant ist. Rechtsanwältin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura kommentiert das BGer-Urteil 4A_213/2022 vom 23. September 2022 und setzt sich mit den Offenbarungspflichten von Arbeitnehmenden im Bewerbungsverfahren auseinander.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 05.12.2022

Kündigung während der Probezeit (8C_310/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Arbeitgeberin ist selbständig dafür verantwortlich, Abklärungen zu den für eine Anstellung relevanten Informationen zu erhalten. Später zutage getretene Informationen, die zwar durch die Arbeitgeberin selbständig beschafft werden sollten, können innerhalb der Probezeit trotzdem zum Schluss führen, dass der Arbeitnehmer für die Stelle ungeeignet ist.
iusNet AR-SVR 18.06.2018

Für Personensicherheitsprüfungen zur Beschäftigung bei Armee oder VBS sind lückenlose Informationen zur Vermögenslage vorzulegen (BVGer A-2677/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde abgewiesen, in welcher sich der Beschwerdeführer dagegen wehrte, dass in einer Personensicherheitsprüfung gegenüber ihm nur eine Feststellungsverfügung erlassen wurde.
iusNet AR-SVR 14.05.2018