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Nachtarbeit

Duty-free-Shops befriedigen nicht in erster Linie die Bedürfnisse der Reisenden

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Weil Duty-free-Shops nicht in erster Linie die Bedürfnisse der Reisenden befriedigen, sind sie nicht vom grundsätzlich geltenden Nachtarbeitsverbot ausgenommen.
iusNet AR-SVR 12.11.2021

Bewilligungspflicht für gewisse nächtliche Bauarbeiten auf Nationalstrassen aufgehoben

Gesetzgebung
Der Bundesrat beschloss am 1. September 2021, die Bewilligungspflicht für Nachtarbeit auf bestimmten Baustellen der Nationalstrassen aufzuheben. Die Bewilligungspflicht wird durch eine andere Pflichtart ersetzt. Neu soll eine Pflicht zur Publikation der Arbeiten bestehen. Die Änderung der Verordnung 2 (ArGV 2) tritt am 1. November 2021 in Kraft.
iusNet AR-SVR 19.10.2021

Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2): Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Am 17. August 2020 wurde das Vernehmlassungsverfahren für die Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Mit der Aufnahme der vorgeschlagenen Änderungen sollen Betriebe, welche im Auftrag des ASTRA Arbeiten erledigen, von der Bewilligungspflicht für Nachtarbeit befreit werden.
iusNet AR-SVR 22.08.2020

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde einer Gewerkschaft gegen eine Bewilligung des Staatsekretariats für Wirtschaft (SECO) für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb auf einer Baustelle für eine Betriebsdauer von ca. zwei Jahren ab. Es hat entschieden, dass die Voraussetzung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit für die Erteilung der Bewilligung vorliegend gegeben sei.
iusNet AR-SVR 22.10.2019