iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Gefängnis

Entschädigung bei Überpopulation in der Justizvollzugsanstalt

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Der Beschwerdeführer, tätig als leitender Gefängnisaufseher, machte geltende, dass eine zusätzliche Entschädigung für Überbelegung hätte vergütete werden müssen. Sein Begehren wurde abgelehnt, mit der Begründung, dass seit 2017 das Personal aufgestockt wurde und somit die Überbelegung ausgeglichen wurde, weshalb die Entschädigung nicht geschuldet sei.
iusNet AR-SVR 05.04.2024

Sozialversicherungsrechtliche Qualifikation von Arbeit während Haft

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

8C_405/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass der Lohn für Arbeitstätigkeit während eines Strafvollzugs nicht als Einkommen aus einer unselbständigen Tätigkeit gilt und er deshalb für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung nicht mitberücksichtigt wird.
iusNet AR-SVR 19.02.2019