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Beitragszeit

Beitragsrahmenfrist der ALV bei Frühpensionierung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Beitragsrahmenfrist der ALV bei Frühpensionierung

ein Kommentar zu BGE 147 V 342

Der Wortlaut eines Verordnungsartikels kann sich als zu eng erweisen; er kann aber auch aufgrund der Entwicklung in Schnittstellen-Rechtsgebieten nicht mehr zeitgemäss sein. Die konsequente Verfolgung der Argumentationslinien kann zu einer Änderung der Rechtsprechung führen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 15.11.2022

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

8C_721/2020 (zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht ändert seine Rechtsprechung und wendet Art. 12 AVIV nicht mehr nur auf Arbeitslose an, die aus objektiven Gründen, sondern auch auf jene, die aus unverschuldeten subjektiven Gründen frühpensioniert wurden.
iusNet AR-SVR 16.08.2021

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

8C_366/2020

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen von Art. 12 Abs. 2 AVIV nicht die Freiwilligkeit des Stellenverlusts, sondern jene der vorzeitigen Pensionierung, das heisst des Bezugs einer Altersleistung der beruflichen Vorsorge massgebend sei.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Sozialversicherungsrechtliche Qualifikation von Arbeit während Haft

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Sozialversicherungsrechtliche Qualifikation von Arbeit während Haft

8C_405/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass der Lohn für Arbeitstätigkeit während eines Strafvollzugs nicht als Einkommen aus einer unselbständigen Tätigkeit gilt und er deshalb für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung nicht mitberücksichtigt wird.
iusNet AR-SVR 19.02.2019

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit dem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eines vorzeitig pensionierten Versicherten, der in einer einjährigen Übergangszeit nur eine Teil-Altersrente beziehen konnte und weiterhin erwerbstätig sein wollte. Das Bundesgericht lässt hinsichtlich der Beitragszeit die Grundregel von Art. 13 Abs. 1 AVIG und nicht die strengeren Anforderungen nach Art. 12 Abs. 1 AVIV greifen, womit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht.
iusNet AR-SVR 25.01.2018