Ferien- und Feiertagsanteil auch im summarischen Verfahren in die KAE einzuberechnen

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Ferien- und Feiertagsanteil auch im summarischen Verfahren in die KAE einzuberechnen

Bei der Bemessung der Kurzarbeitsentschädigung im summarischen Abrechnungsverfahren für Mitarbeitende im Monatslohn sind wegen der Rechtsgleichheit Ferien- und Feiertagsanteile miteinzuberechnen.

Änderungskündigung mit Lohnreduktion bis 30% zumutbar

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Änderungskündigung mit Lohnreduktion bis 30% zumutbar

Eine Änderungskündigung verbunden mit einer Lohnreduktion bis 30% ist zumutbar. Vor Bundesgericht war deshalb der Umfang des versicherten Verdienstes umstritten.

Triftiger Grund, der Arbeitsablehnung relativiert hätte, lag nicht vor

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Triftiger Grund, der Arbeitsablehnung relativiert hätte, lag nicht vor

Obwohl kein triftiger Grund vorlag, um die Arbeitsablehnung zu relativeren, hatte die Vorinstanz die Einstellung in der Anspruchsberechtigung reduziert, was das Bundesgericht korrigierte.

Mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe

Das Bundesgericht wies ein Urteil an die Vorinstanz zurück, weil der Sachverhalt betreffend die Lohnhöhe unvollständig erstellt war.

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Das Bundesgericht ändert seine Rechtsprechung und wendet Art. 12 AVIV nicht mehr nur auf Arbeitslose an, die aus objektiven Gründen, sondern auch auf jene, die aus unverschuldeten subjektiven Gründen frühpensioniert wurden.

Keine Kurzarbeitsentschädigung für längstens 90 Tage tätige Sexarbeiter*innen

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Keine Kurzarbeitsentschädigung für längstens 90 Tage tätige Sexarbeiter*innen

Das Bundesgericht hob den Entscheid der Vorinstanz auf, der den Anspruch von Sexarbeiter*innen, die längstens 90 Tage in der Schweiz tätig sind, grundsätzlich bejahte.

Spielraum für Lohnverhandlungen von Arbeitslosen ist eingeschränkt

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Spielraum für Lohnverhandlungen von Arbeitslosen ist eingeschränkt

Das Bundesgericht korrigierte einen Entscheid der Vorinstanz, welche die Lohnverhandlungen als entschuldbaren Grund für die Verletzung der Schadenminderungspflicht erachtet hatte.

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

In diesem, zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte, sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie trotz Sitz der X. Ltd. im Vereinigten Königreich einen grundsätzlichen Anspruch der angemeldeten Arbeitnehmerin auf Kurzarbeitsentschädigung nach AVIG bejaht hat.

Zur Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als Auffang- und Gefährdungstatbestand im Zusammenhang mit der Vermittlungstätigkeit eines Stellenvermittlungsbüros

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Zur Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als Auffang- und Gefährdungstatbestand im Zusammenhang mit der Vermittlungstätigkeit eines Stellenvermittlungsbüros

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG (Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen nicht Annahme einer zumutbaren Arbeit) auseinander.

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen von Art. 12 Abs. 2 AVIV nicht die Freiwilligkeit des Stellenverlusts, sondern jene der vorzeitigen Pensionierung, das heisst des Bezugs einer Altersleistung der beruflichen Vorsorge massgebend sei.