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Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung
Rechtsmittelbefugnis zweier Unfallversicherer untereinander (8C_396/2017, zur Publikation bestimmt)
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, unter welchen Voraussetzungen ein Unfallversicherer gegen die Verfügung eines anderen Unfallversicherers Einsprache erheben kann. Konkret ging es um eine Versicherte, die über zwei Arbeitgeber bei verschiedenen Versicherern unfallversichert war und einen Nichtberufsunfall erlitt (vgl. Art. 99 Abs. 2 UVV).
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)
In diesem Urteil äussert sich das Bundesgericht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 ATSG) und namentlich zum Erfordernis des guten Glaubens.
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)
Der vorliegende Entscheid aus der Unfallversicherung reiht sich ein in die "Observationspraxis" des Bundesgerichts in der Nachfolge des Vukota-Bojić-Urteils des EGMR. Strittig war die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, die von einem Detektiv unter Vorspiegelung einer Familienreise bei der Überwachung der Versicherten in dem von ihr betriebenen Gästehaus gewonnen wurden.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Leistungsverweigerung infolge absichtlich falscher Lohnangabe in Unfallmeldung (8C_68/2017)
Kann eine absichtlich falsche Lohnangabe zur Leistungsverweigerung nach Art. 46 Abs. 2 UVG führen?
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Direkte Verpflichtung durch Beiladung im Prozess? (9C_198/2017, 9C_199/2017)
Die Beigeladenen können im Endentscheid grundsätzlich zu nichts verpflichtet werden.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung
"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)
Hat der Versicherer die Verweigerung von Leistungen nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies nach der Rechtsprechung innerhalb eines Jahres seit der Mitteilung zu erklären.
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