Haftung: Schadenskenntnis bereits mit Pfändungsurkunde? (9C_166/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Schadenskenntnis bereits mit Pfändungsurkunde? (9C_166/2017)

Schadenskenntnis durch Ausgleichskasse grundsätzlich erst mit Ausstellung des definitiven Pfändungsverlustscheins

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Weder die Abrechnungspflicht noch das Entstehen der Beitragsschuld sind von der Zustellung einer Rechnung, einer Veranlagungsverfügung oder einer Nachzahlungsverfügung seitens der Ausgleichskasse abhängig.

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Der Unfallversicherer muss zeitnah nach der ersten Zahlung der Abredeversicherungsprämie prüfen, ob ein Versicherungsschutz besteht. Folgen bei Versäumnissen.

Verweigerter Stellenantritt und Einstelltage (8C_342/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Verweigerter Stellenantritt und Einstelltage (8C_342/2017)

Im Bereich des schweren Verschuldens ist nach der Rechtsprechung als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung grundsätzlich ein Mittelwert in der von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen.

Invalideneinkommen: Tabellenlohn oder effektiver Lohn? (9C_140/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Invalideneinkommen: Tabellenlohn oder effektiver Lohn? (9C_140/2017)

Schöpft die versicherte Person die ihr zumutbare Erwerbstätigkeit nicht voll aus, ist grundsätzlich auf Tabellenlöhne abzustellen.

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter (8C_403/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter (8C_403/2017)

Verwertbarkeit bei einem im Zeitpunkt des Gutachtens 60-jährigen Versicherten bejaht.

"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Rechtsprechung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Unfallversicherung

"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Hat der Versicherer die Verweigerung von Leistungen nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies nach der Rechtsprechung innerhalb eines Jahres seit der Mitteilung zu erklären.