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Wirtschaftlichkeitsprüfung durch Tarifsuisse

Wirtschaftlichkeitsprüfung durch Tarifsuisse

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Wirtschaftlichkeitsprüfung durch Tarifsuisse

Die Versicherer dürfen gemäss Art. 76 KVV Angaben über Art und Umfang der von den verschiedenen Leistungserbringern erbrachten Leistungen und die dafür in Rechnung gestellten Vergütungen gemeinsam bearbeiten (vgl. Art. 84 Abs. 1 und 2 KVG). Bei der Wirtschaftlichkeitskontrolle handelt es sich um eine der Aufgaben, die die Versicherer gemäss Art. 6 Abs. 1 KVAG an einen Dritten übertragen dürfen (Art. 6 Abs. 3 KVAG; vgl. auch Art. 7 Abs. 2 KVAV). Von dieser Möglichkeit der Aufgabendelegation an Dritte haben die Versicherer Gebrauch gemacht (E. 4.1.2).

Im Rahmen einer nach Art. 6 Abs. 1 KVAG delegierten Wirtschaftlichkeitskontrolle wird die Tarifsuisse AG zur Funktionsträgerin der Krankenversicherung und muss Zugang zu den Daten erhalten, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgabe benötigt. Art. 84a Abs. 1 lit. a KVG ermächtigt die Krankenversicherer, einem anderen mit der Durchführung des KVG betrauten Organ die für die Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe erforderlichen Daten bekanntzugeben, wenn diese für die Erfüllung der nach KVG oder KVAG übertragenen Aufgaben erforderlich sind. Als Dritte im Sinn von Art. 6 Abs. 1 KVAG ist die Tarifsuisse AG gleich wie ein...

iusNet AR-SVR 22.10.2024

 

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