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Reorganisation bei der Bahn: Neubewertung vs. Angebot einer neuen Stelle

Reorganisation bei der Bahn: Neubewertung vs. Angebot einer neuen Stelle

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Reorganisation bei der Bahn: Neubewertung vs. Angebot einer neuen Stelle

Der Beschwerdeführer war seit längerem bei der SBB angestellt und übte seit der Anpassung des Arbeitsvertrages aufgrund des Gesamtarbeitsvertrages 2011 die Funktion Handwerkmeister im Anforderungsniveau F aus. Mit Schreiben vom 15. August 2017 wurde der Beschwerdeführer über die Überarbeitung verschiedener Berufsbilder sowie die Präzisierung und Vereinheitlichung von Funktionen informiert und dass er deshalb der Funktion Instandhaltungstechniker Level 2 im Anforderungsniveau E zugeteilt werde. Diese Zuteilung verfügte die SBB gestützt auf Ziff. 181 des am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Gesamtarbeitsvertrages vom 9. Dezember 2014 (GAV SBB 2015 [nachfolgend: GAV]) unter Einhaltung der Kündigungsfrist und Gewährung des rechtlichen Gehörs, nachdem der Beschwerdeführer sich dagegen gewehrt hatte.

Gemäss SBB hätte die Stelle des Beschwerdeführers im Zuge der Reorganisation gestrichen werden müssen. Es wurde ihm jedoch eine neue Stelle gestützt auf neu geschaffene Berufsbilder angeboten. Diese orientierten sich jedoch nicht an den bereits ausgeführten Tätigkeiten (E. 4.2.).

Das Gericht hält zunächst fest, dass es im vorliegenden Fall nicht um eine Neubewertung oder...

iusNet AR-SVR 21.03.2019

 

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