Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetz (Entschädigungssystem der Arbeitslosenkassen)

Législation

Arbeitslosenversicherung

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetz (Entschädigungssystem der Arbeitslosenkassen)

Am 9. Dezember 2022 hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) im Namen des Bundesrats die Vernehmlassung zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.

Beitragsrahmenfrist der ALV bei Frühpensionierung

Éclairages

Arbeitslosenversicherung

Beitragsrahmenfrist der ALV bei Frühpensionierung

Der Wortlaut eines Verordnungsartikels kann sich als zu eng erweisen; er kann aber auch aufgrund der Entwicklung in Schnittstellen-Rechtsgebieten nicht mehr zeitgemäss sein. Die konsequente Verfolgung der Argumentationslinien kann zu einer Änderung der Rechtsprechung führen.

Markus Hugentobler

Arbeitslosenversicherung: Solidaritätsprozent fällt per 1. Januar 2023 weg

Législation

Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung: Solidaritätsprozent fällt per 1. Januar 2023 weg

Aufgrund der finanziellen Erholung der Arbeitslosenversicherung wird das auf hohe Lohnbestandteile erhobene Solidaritätsprozent per 1. Januar 2023 wegfallen.

SECO will Kanton haftbar machen

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

SECO will Kanton haftbar machen

Die Umstände wurden von der zuständigen Kasse richtig gewürdigt, weshalb eine Haftung des Kantons entfiel. Bzgl. einer falschen Rechtsauskunft durch die Kasse wurde das Verschulden als leicht eingestuft und die Sache zur Ermessensausübung ans SECO zurückgewiesen.

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner)

Législation

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Arbeitslosenversicherung

Arbeitsschutzrecht

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner)

Am 10. Juni 2022 wurde das Eidgenössiche Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) vom Bundesrat beauftragt, die Vernehmlassung zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zu eröffnen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis am Mittwoch, 21. September 2022.

Wer das Tragen der Gesichtsmaske verweigert, ist nicht vermittlungsfähig

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Wer das Tragen der Gesichtsmaske verweigert, ist nicht vermittlungsfähig

Wer das Tragen der Gesichtsmaske verweigert, ist in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Hinsicht nicht vermittlungsfähig.

Unechte Grenzgänger müssen nicht in der Schweiz wohnen, um Leistungen der ALV zu beziehen

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Unechte Grenzgänger müssen nicht in der Schweiz wohnen, um Leistungen der ALV zu beziehen

Weil unechte Grenzgänger nicht in der Schweiz wohnen müssen, erhalten sie Leistungen der Arbeitslosenversicherung.

Ferien- und Feiertagsanteil auch im summarischen Verfahren in die KAE einzuberechnen

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Ferien- und Feiertagsanteil auch im summarischen Verfahren in die KAE einzuberechnen

Bei der Bemessung der Kurzarbeitsentschädigung im summarischen Abrechnungsverfahren für Mitarbeitende im Monatslohn sind wegen der Rechtsgleichheit Ferien- und Feiertagsanteile miteinzuberechnen.

Fiktion der KAE-Anmeldung rechtens

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Fiktion der KAE-Anmeldung rechtens

Um Rechtsungleichheiten bei den kurzfristigen Anpassungen der Anspruchsvoraussetzungen im Bereich der KAE aufzufangen, fingierte das Seco unter betimmten Voraussetzungen den Gesuchseingang auf den 17. März 2020.

Stellenmeldepflicht: WBF bestätigt die Liste der meldepflichtigen Berufsarten für das Jahr 2022

Législation

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitslosenversicherung

Stellenmeldepflicht: WBF bestätigt die Liste der meldepflichtigen Berufsarten für das Jahr 2022

Am 29. November 2021 bestätigte das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), die Liste der meldepflichtigen Berufsarten für das Jahr 2022.