Anpassungen bei den Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für Chauffeusen und Chauffeure

Législation

Privates Individualarbeitsrecht

Anpassungen bei den Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für Chauffeusen und Chauffeure

An seiner Sitzung vom 17. November 2021 hat der Bundesrat die Chauffeurverordnung angepasst. Die meisten Änderungen werden per 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

Législation

Invalidenversicherung

Weiterentwicklung der Invalidenversicherung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft

An seiner Sitzung vom 3. November 2021 beschloss der Bundesrat, dass die Weiterentwicklung der Invalidenversicherung am 1. Januar 2022 in Kraft treten soll.

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Législation

Unfallversicherung

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Am 27. Oktober 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren über die Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung.

Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)

Législation

Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)

Nach der Verabschiedung im Parlament wurde Ende Juni 2021 das Vernehmlassungsverfahren für die Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz eröffnet.

Bewilligungspflicht für gewisse nächtliche Bauarbeiten auf Nationalstrassen aufgehoben

Législation

Bewilligungspflicht für gewisse nächtliche Bauarbeiten auf Nationalstrassen aufgehoben

Der Bundesrat beschloss am 1. September 2021, die Bewilligungspflicht für Nachtarbeit auf bestimmten Baustellen der Nationalstrassen aufzuheben.

Coronavirus: Summarisches Abrechnungsverfahren bei Kurzarbeit verlängert

Législation

Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Summarisches Abrechnungsverfahren bei Kurzarbeit verlängert

Am 1. Oktober 2021 hat der Bundesrat beschlossen, das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigungen (KAE) zu verlängern. Diese Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung tritt per sofort in Kraft.

"Long Covid"-Vorstösse im Parlament

Législation

Invalidenversicherung

"Long Covid"-Vorstösse im Parlament

Im Parlament sind zurzeit mehrere parlamentarische Vorstösse hängig, die sich mit den gesundheitlichen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie («Long Covid») befassen.

Überbrückungsleistungen: Inkrafttreten von Gesetz und Verordnung

Législation

Überbrückungsleistungen: Inkrafttreten von Gesetz und Verordnung

Am 11. Juni 2021 beschloss der Bundesrat, das neue Bundesgesetz und die Verordnungen über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose auf den 1. Juli 2021 in Kraft zu setzen.

Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Législation

Arbeitslosenversicherung

Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Am 26. Mai 2021 beschloss der Bundesrat die Inkraftsetzung der Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz per 1. Juli 2021.

AHV-Reformvorlage

Législation

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Reformvorlage

In der Sommersession 2021 führten National- und Ständerat zahlreiche Debatten zur AHV-Reformvorlage.