Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Législation

Unfallversicherung

Änderung von Artikel 117 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV)

Am 27. Oktober 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren über die Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung.

Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)

Législation

Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)

Nach der Verabschiedung im Parlament wurde Ende Juni 2021 das Vernehmlassungsverfahren für die Totalrevision der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz eröffnet.

Bewilligungspflicht für gewisse nächtliche Bauarbeiten auf Nationalstrassen aufgehoben

Législation

Bewilligungspflicht für gewisse nächtliche Bauarbeiten auf Nationalstrassen aufgehoben

Der Bundesrat beschloss am 1. September 2021, die Bewilligungspflicht für Nachtarbeit auf bestimmten Baustellen der Nationalstrassen aufzuheben.

Coronavirus: Summarisches Abrechnungsverfahren bei Kurzarbeit verlängert

Législation

Arbeitslosenversicherung

Coronavirus: Summarisches Abrechnungsverfahren bei Kurzarbeit verlängert

Am 1. Oktober 2021 hat der Bundesrat beschlossen, das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigungen (KAE) zu verlängern. Diese Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung tritt per sofort in Kraft.

"Long Covid"-Vorstösse im Parlament

Législation

Invalidenversicherung

"Long Covid"-Vorstösse im Parlament

Im Parlament sind zurzeit mehrere parlamentarische Vorstösse hängig, die sich mit den gesundheitlichen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie («Long Covid») befassen.

Überbrückungsleistungen: Inkrafttreten von Gesetz und Verordnung

Législation

Überbrückungsleistungen: Inkrafttreten von Gesetz und Verordnung

Am 11. Juni 2021 beschloss der Bundesrat, das neue Bundesgesetz und die Verordnungen über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose auf den 1. Juli 2021 in Kraft zu setzen.

Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Législation

Arbeitslosenversicherung

Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Am 26. Mai 2021 beschloss der Bundesrat die Inkraftsetzung der Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz per 1. Juli 2021.

AHV-Reformvorlage

Législation

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Reformvorlage

In der Sommersession 2021 führten National- und Ständerat zahlreiche Debatten zur AHV-Reformvorlage.

Änderung ArGV 2: Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand (Art. 34a)

Législation

Arbeitsschutzrecht

Änderung ArGV 2: Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand (Art. 34a)

Am 25. Mai 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Vernehmlassungsverfahren zu den Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2). Die Vernehmlassungsfrist endet am Mittwoch, 15. September 2021.

Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Législation

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Unfallversicherung

Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung

Am 11. Juni 2021 hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung eröffnet.