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Teuerungsausgleich

Auflösung Teuerungsfonds - Verwendung Auflösungsgewinn

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

9C_161/2018, zur Publikation vorgesehen

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil hatte das Bundesgericht darüber zu befinden, ob der Gewinn aus der Auflösung des Teuerungsfonds der Pensionskasse des Kantons Solothurn zweckgebunden für die Finanzierung künftiger Teuerungsausgleiche zu verwenden war. Die Auflösung des Teuerungsfonds war Folge der Abschaffung des vollen (automatischen) Teuerungsausgleichs. Das Bundesgericht sprach sich gegen eine Zweckbindung aus, womit der Überschuss den freien Mitteln zuzuweisen war.
iusNet AR-SVR 02.08.2018