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Verlust des Anspruchs auf Mutterschaftsentschädigung bei Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit

Kommentierung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Verlust des Anspruchs auf Mutterschaftsentschädigung bei Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit

Innert kurzer Zeit urteile das Bundesgericht in zwei Fällen über den rechtmässigen Bezug der Mutterschaftsentschädigung einer Nationalrätin. Im ersten Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob die Teilnahme am Parlamentsbetrieb als Erwerbstätigkeit nach Art. 16d Abs. 3 aEOG zu werten ist. Im zweiten Urteil ging es hingegen darum, ob einzelne Teilnahmen an Parlamentssitzungen eine marginale Nebentätigkeit darstellen.
Philipp Obrist
iusNet AR-SVR 27.01.2025

Rückerstattung wegen Unwirtschaftlichkeit (Urteil zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Rückerstattung wegen Unwirtschaftlichkeit (Urteil zur Publikation vorgesehen)

Die Beschwerdeführerin bietet Leistungen der ambulanten Krankenpflege zulasten der OKP an. Verschiedene Krankenversicherer vertreten durch Santésuisse reichten eine Rückforderungsklage wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise ein. Die Beschwerdeführerin wehrte sich dagegen.
iusNet AR-SVR 27.01.2025

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