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Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beschäftigte sich das Bundesgericht mit Fragen rund die Beschränkung von Leistungen im Rahmen der die Spitalplanung. Dabei ging es insbesondere um die Möglichkeit der Kantone, die Menge ausserkantonaler Patientinnen und Patienten zu begrenzen.

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Der Ständerat hat sich in der Schlussabstimmun einstimmig für eine entsprechende Anpassung im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) sowie im Krankenversicherungsgesetz (KVG) ausgesprochen.

Nationalrat und Kommission des Ständerats für Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Nationalrat und Kommission des Ständerats für Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege

Im Januar 2020 hat sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) einstimmig für den indirekten Gegenvorschlag zur Pflege-Initative (Initiative "Für eine starke Pflege") ausgeprochen.

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Übernahme der Transportkosten des Schweizerischen Roten Kreuzes (SRK) als Pflichtleistung nach KVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für den Transport einer versicherten Person zu Dialysebehandlungen und ärztlichen Konsultationen im Zusammenhang mit einer Nierentransplantation im konkreten Fall von der Krankenversicherung im gesetzlichen Umfang als Pflichtleistung übernommen werden müssen.

Laufende Vernehmlassungen im Frühjahr 2020

Gesetzgebung

Berufliche Vorsorge

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Arbeitsschutzrecht

Laufende Vernehmlassungen im Frühjahr 2020

Zurzeit laufen mehrere Vernehmlassungen, die bis im März bzw. bis im Mai befristet sind: Zwei Vernehmlassungen zu Reformen in der beruflichen Vorsorge, eine weitere Vernehmlassung zu Änderungen in Verordnungen der Krankenversicherung sowie der Unfallversicherung (KVV, VKL und UVV) und noch eine Vernehmlassung zur Änderung in der Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV1).

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Krankenpflegeversicherung der Beschwerdeführerin für eine in Florida erfolgte Immunisierungstherapie und weitere Behandlungen im Rahmen eines Krebsleidens zu aufkommen muss.

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Gemeinsame Einrichtung KVG die Behandlungskosten für eine in Dubai erfolgte Knieuntersuchung einer in der Schweiz wohnhaften niederländischen Staatsangehörigen, die eine niederländische Altersrente bezieht, übernehmen muss.

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht die Frage, ob eine von der IV erbrachte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs als Pflichtleistung von der OKP übernommen werden müsse.

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

In diesem Leitentscheid äussert sich das Bundesgericht zu einigen Grundfragen der Krankentaggeldversicherung: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls.

Philipp Egli