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Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen von Art. 12 Abs. 2 AVIV nicht die Freiwilligkeit des Stellenverlusts, sondern jene der vorzeitigen Pensionierung, das heisst des Bezugs einer Altersleistung der beruflichen Vorsorge massgebend sei.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen beim Bezug einer ganzen Rente der IV auch das Freizügigkeitsguthaben der beruflichen Vorsorge rückwirkend als Vermögen zu berücksichtigen sei.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage einer «namhaften Besserung des Gesundheitszustands» gemäss Art. 19 UVG im Hinblick auf Badekuren.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Zum Unfallbegriff beim Eintauchen ins Wasser nach dem Benutzen einer Wasserrutschbahn

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Zum Unfallbegriff beim Eintauchen ins Wasser nach dem Benutzen einer Wasserrutschbahn

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil beschäftigte das Bundesgericht die Frage, ob sich ein Unfall im Rechtssinn ereignete hatte, als ein Versicherter auf der Wasserrutsche mit seinem zweijährigen Sohn das Gleichgewicht verloren hatte, daher mit dem Oberkörper seitlich gekippter Position ins Wasserbecken getaucht sei und sich dadurch einen Riss an der rechten Schulter zugezogen habe.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Lohnbesitzstandsgarantie

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Lohnbesitzstandsgarantie

Das Bundesgericht musste beurteilen, ob das Bundesverwaltungsgericht die Besitzstandsgarantie gemäss Verordnung des EDA zur Bundespersonalverordnung korrekt ausgelegt hatte.
iusNet AR-SVR 07.12.2020

Zur Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als Auffang- und Gefährdungstatbestand im Zusammenhang mit der Vermittlungstätigkeit eines Stellenvermittlungsbüros

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Zur Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als Auffang- und Gefährdungstatbestand im Zusammenhang mit der Vermittlungstätigkeit eines Stellenvermittlungsbüros

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG (Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen nicht Annahme einer zumutbaren Arbeit) auseinander.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

Zur Fälligkeit der Altersleistung im Rahmen einer (Teil-)Liquidation einer Vorsorgeeinrichtung

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Zur Fälligkeit der Altersleistung im Rahmen einer (Teil-)Liquidation einer Vorsorgeeinrichtung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob der Umstand, dass die Durchführung einer (Teil-)Liquidation «mehrmals ungerechtfertigt verweigert» wurde, für die Vorverlegung der Fälligkeit der Austrittleistung spreche.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

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