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Schiedsfähigkeit von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten (4A_7/2018, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Internationales Arbeitsrecht

Schiedsfähigkeit von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten (4A_7/2018, zur Publikation vorgesehen)

Die Mitteilung des Fussballtrainers, dass Trainings erst wieder nach einer persönlichen Besprechung mit dem Sportchef durchgeführt werden, stellt unter Betrachtung der Gesamtumstände noch keine Arbeitsverweigerung dar.

Bahnangestellter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben muss wahrheitsgetreue Angaben bezüglich seiner psychischen Gesundheit machen (A-4718/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Bahnangestellter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben muss wahrheitsgetreue Angaben bezüglich seiner psychischen Gesundheit machen (A-4718/2017)

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 13. März 2018 die Beschwerde eines Mitarbeiters der SBB abgelehnt. Mehrere Tatsachen sprachen für die Rechtmässigkeit der Kündigung, insbesondere hat der Beschwerdeführer falsche Angaben zu seinem Gesundheitszustand gemacht.

Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) von Rentenzusprachen, welche auf einem Vergleich beruhen (8C_581/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) von Rentenzusprachen, welche auf einem Vergleich beruhen (8C_581/2017)

Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit seiner Praxis, wonach auch rentenzusprechende Verfügungen, welche auf einem Vergleich beruhen, ohne Weiteres in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidierbar sind.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen langjährigen schlechten Leistungen

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen langjährigen schlechten Leistungen

Das Bundesamt für Statistik hat das Vorliegen von Leistungs- und Verhaltensmängeln einer Fachmitarbeiterin ausreichend dokumentiert. Deshalb war die ordentliche Kündigung gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. b BPG rechtmässig.

Für Personensicherheitsprüfungen zur Beschäftigung bei Armee oder VBS sind lückenlose Informationen zur Vermögenslage vorzulegen (BVGer A-2677/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Für Personensicherheitsprüfungen zur Beschäftigung bei Armee oder VBS sind lückenlose Informationen zur Vermögenslage vorzulegen (BVGer A-2677/2017)

Persönliche Auskünfte und unvollständige Informationen zur Vermögenslage reichen für eine abschliessende Risikoanalyse für eine Beschäftigung in einer Schlüsselfunktion bei Armee oder VBS nicht aus.

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Kommentierung

Invalidenversicherung

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Der vorliegend kommentierte Fall aus dem Kanton Luzern illustriert, wie wichtig es in der Praxis ist, dass Versicherte mit psychosomatischen Beschwerden therapeutische und eingliederungsspezifische Lösungsansätze beanspruchen - falls diese überhaupt zur Verfügung stehen.

Christian Haag

Botschaft i.S. Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern): zuhanden Parlament verabschiedet (18.047)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Zulassung von Leistungserbringern): zuhanden Parlament verabschiedet (18.047)

Die Kantone sollen mehr Kompetenzen bei der Zulassung von Ärztinnen und Ärzten erhalten. Der Bundesrat hat am 9. Mai 2018 die Botschaft zur Teilrevision KVG zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Revision Jungendarbeitsschutzverordnung: Gefährliche Arbeiten vor dem 18. Altersjahr

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Revision Jungendarbeitsschutzverordnung: Gefährliche Arbeiten vor dem 18. Altersjahr

An seiner Sitzung vom 25. April 2018 hat der Bundesrat die Jugendarbeitsschutzverordnung (ArGV5) revidiert. Damit sollen auch unter 18-Jährige in ihrem erlernten Beruf gefährliche Arbeiten ausführen können.

Kostenbeteiligung bei Schwangerschaft (9C_202/2018, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Kostenbeteiligung bei Schwangerschaft (9C_202/2018, zur Publikation bestimmt)

Behandlungskosten infolge einer extrauterinen Schwangerschaft («Eileiterschwangerschaft») vor der 13. Schwangerschaftswoche unterliegen der Kostenbeteiligung.

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht im Lichte der Di-Trizio-Praxis mit der Frage, ob ein allein familiär bedingter Statuswechsel im Rahmen einer wiedererwägungsweisen Anspruchsüberprüfung zu einer Änderung der Bemessungsmethode führen dürfe.