iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Vertrauensschutz

Öffentlich-rechtlicher Vertrauensschutz in der 2. Säule?

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht lässt offen, ob der öffentlich-rechtliche Vertrauensschutz (Art. 9 BV) auch im Rahmen der 2. Säule greift. Jedenfalls sind hohe Hürden zu beachten: Die versicherte Person wird primär auf die zivilrechtlichen Rechtsbehelfe (vorliegend: Berufung auf Grundlagenirrtum) verwiesen.
iusNet AR-SVR 14.11.2018

Abredeversicherung bei Arbeitslosigkeit - Informations- und Prüfpflicht der Versicherungsorgane (8C_108/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Der Unfallversicherer muss zeitnah nach der ersten Zahlung der Abredeversicherungsprämie prüfen, ob ein Versicherungsschutz besteht. Dabei darf er sich nicht auf die Angaben der betroffenen Person verlassen. Versäumnisse können gemäss den Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Vertrauensschutzes zu einer Versicherungsunterstellung führen.
iusNet AR-SVR 11.09.2017