iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Vermögensverzehr

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

9C_135/2020 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass bei Personen, die eine volle Invalidenrente der IV beziehen, die Anrechnung des Freizügigkeitsguthabens der beruflichen Vorsorge als sogenannt verzehrbarer Vermögenswert erst im Zeitpunkt der in Rechtskraft erwachsenen IV-Verfügung über den Rentenanspruch angerechnet werden könne.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen
Mit diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hält das Bundesgericht explizit an seiner bisherigen Praxis fest, wonach auch selbstverschuldete Bedürftigkeit einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen begründen kann.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen: weitere Anträge der SGK-NR (16.065)

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Die EL-Refom wird in der Frühjahrssession vom Nationalrat behandelt werden. Die nationalrätliche Sozialkommission hat weitere Anträge zur EL-Reform eingebracht.
iusNet AR-SVR 26.02.2018