iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Verfügung

Verfügung nicht erkannt - beanstandetes Arbeitszeugnis wird rechtskräftig

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht überprüfte den vorinstanzlichen Entscheid, der ein Arbeitszeugnis in Zusammenhang mit zwei Schreiben als Verfügung qualifizierte.
iusNet AR-SVR 26.03.2021

"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung
Hat der Versicherer die Verweigerung von Leistungen nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies nach der Rechtsprechung innerhalb eines Jahres seit der Mitteilung zu erklären. Ohne fristgerechte Intervention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zulässigerweise im Rahmen von Art. 51 Abs. 1 ATSG ergangen wäre.
iusNet AR-SVR 11.09.2017