iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Unfallmeldung

Unklarer Vorfall auf einer Baustelle: Unfall oder nicht?

Rechtsprechung
Unfallversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil war strittig, ob die foraminale Irritation C6 rechts (Nacken), die ein Arbeiter auf einer Baustelle erlitten hatte, auf einen Unfall im Rechtssinn zurückzuführen war. Zum Geschehensablauf lagen verschiedene, teilweise wesentlich von einander abweichende Meldungen und Berichte vor. Das Bundesgericht stellte auf die ersten Berichte ab (Schadenmeldung, Fragebogen, Arztzeugnis nach Erstbehandlung) und kam mit der SUVA zum Schluss, dass das Unfallmerkmal des äusseren Faktors nicht erstellt sei.
iusNet AR-SVR 26.10.2019

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen der Sanktionierung von absichtlichen Falschangaben in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG). Unter die Norm fällt u.a. die absichtliche (Falsch-)Angabe eines zu hohen Lohnes. Die Anwendung der Bestimmung erfordert namentlich keine Arglist. Die Kosten der Heilbehandlung waren vorliegend nicht zurückzuerstatten.
iusNet AR-SVR 24.11.2017

Leistungsverweigerung infolge absichtlich falscher Lohnangabe in Unfallmeldung (8C_68/2017)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Das Bundesgericht erläutert in diesem Entscheid die Grundsätze zur Leistungsverweigerung und -rückforderung gestützt auf eine absichtliche Falschangabe in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG; vgl. auch Art. 25 Abs. 1 ATSG).
iusNet AR-SVR 22.09.2017