iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Technische Rückstellung

Bildung von Rückstellungen bei Teilliquidation

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

9C_657/2017, zur Publikation vorgesehen

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit schwierigen Fragen rund um die Bildung von Rückstellungen anlässlich einer Teilliquidation in der beruflichen Vorsorge. Die Rechtmässigkeit einer Rückstellung hängt grundsätzlich nicht davon ab, ob sie vor oder nach dem Teilliquidationsbeschluss verabschiedet wurde (zeitlicher Aspekt). Bestand und Höhe von Rückstellungen orientieren sich am Fortbestands- oder Fortführungsinteresse (sachlicher Aspekt).
iusNet AR-SVR 08.08.2018

Auflösung Teuerungsfonds - Verwendung Auflösungsgewinn

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

9C_161/2018, zur Publikation vorgesehen

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil hatte das Bundesgericht darüber zu befinden, ob der Gewinn aus der Auflösung des Teuerungsfonds der Pensionskasse des Kantons Solothurn zweckgebunden für die Finanzierung künftiger Teuerungsausgleiche zu verwenden war. Die Auflösung des Teuerungsfonds war Folge der Abschaffung des vollen (automatischen) Teuerungsausgleichs. Das Bundesgericht sprach sich gegen eine Zweckbindung aus, womit der Überschuss den freien Mitteln zuzuweisen war.
iusNet AR-SVR 02.08.2018