iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Spitalfinanzierung

Zur Tragweite der Kostenpflicht der öffentlichen Hand gemäss Art. 14bis IVG

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht, dass sich der Verweis in Art. 14bis IVG auch auf Abs. 1 lit. e von Art. 39 KVG und damit auf das darin enthaltene Erfordernis eines (Listen-)Spitals mit einem für die betreffende Behandlung vorhandenen Leistungsauftrag bezieht. Wie es sich mit der Frage des "Listenspitals" gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. e KVG (betreffender Kanton oder schweizweit) verhält, liess das Bundesgericht mangels Entscheidrelevanz offen.
iusNet AR-SVR 22.03.2019

Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) (09.528)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Die SGK-N will die die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) vorantreiben. Demnach sollen die Krankenkassen und die Kantone künftig Behandlungen einheitlich finanzieren, unabhängig davon, ob diese ambulant oder stationär durchgeführt werden. Weiter hält die Kommission daran fest, dass eine Wahlfranchise während dreier Jahren nicht geändert werden kann. Zudem will die SGK-N ihre Kostendämpfungsinitiativen weiterverfolgen (entgegen der SGK-S).
iusNet AR-SVR 21.04.2018