iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Pensionskasse

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Besprechung BGer Urteil (9C_133/2021) vom 22. April 2021

Rechtsanwalt lic. iur. Christian Haag, Fachanwalt SAV Haftpflicht- und Versicherungsrecht, kommentiert ein Urteil Bundesgerichts, das die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge an die Entscheide der IV-Stelle bindet, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurden, die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der IV entscheidend waren und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 10.06.2021

Kollektiver Austritt (Teilliquidation) und technische Rückstellungen (9C_615/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Kollektiver Austritt (Teilliquidation) und technische Rückstellungen: Soweit der Abgangsbestand vom Zweck der fraglichen Rückstellung miterfasst ist, hat er anteilsmässigen Anspruch darauf (Art. 27h Abs. 1 BVV 2; Bestätigung von BGE 140 V 121). Nicht entscheidend ist, ob sich ein gewisses berufsvorsorgerechtliches Risiko bei der abgebenden Vorsorgeeinrichtung noch verwirklichen kann. Dagegen findet keine Übertragung statt, wenn die Versicherten- bzw. Zielgruppe einer bestimmten technischen Rückstellung gar nicht im Abgangsbestand enthalten ist.
iusNet AR-SVR 16.04.2018