Zur Tragweite der Kostenpflicht der öffentlichen Hand gemäss Art. 14bis IVG

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_343/2018

Bundesgericht

Zur Tragweite der Kostenpflicht der öffentlichen Hand gemäss Art. 14bis IVG

9C_343/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht, dass sich der Verweis in Art. 14bis IVG auch auf Abs. 1 lit. e von Art. 39 KVG und damit auf das darin enthaltene Erfordernis eines (Listen-)Spitals mit einem für die betreffende Behandlung vorhandenen Leistungsauftrag bezieht. Wie es sich mit der Frage des "Listenspitals" gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. e KVG (betreffender Kanton oder schweizweit) verhält, liess das Bundesgericht mangels Entscheidrelevanz offen.

Nachzahlungspflicht der IV zugunsten einer Krankenkasse (9C_176_2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_176_2017

Bundesgericht

Nachzahlungspflicht der IV zugunsten einer Krankenkasse (9C_176_2017, zur Publikation bestimmt)

Nachzahlung von Leistungen (Art. 48 IVG Hilflosenentschädigung, medizinische Massnahmen oder Hilfsmittel): Entgegen dem Wortlaut von Art. 48 Abs. 2 IVG gilt diese Norm auch zugunsten der Krankenkasse (und nicht nur zugunsten der versicherten Person). Es genügt damit, wenn die vorleistende Krankenkasse den Nachzahlungsanspruch innerhalb eines Jahres nach eigener Kenntnisnahme vom anspruchsbegründenden Sachverhalt bei der Invalidenversicherung geltend macht.

Medizinische Massnahmen