iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kündigungsrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen gesundheitlicher Untauglichkeit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht erachtete die Kündigung des Arbeitnehmers als rechtens, nachdem dessen Gesundheit die Ausführung der vertraglichen Pflichten nicht mehr zuliess.
iusNet AR-SVR 19.05.2020

Teilliquidation einer Gemeinschaftseinrichtung

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

9C_104/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts waren bei einer Teilliquidation einer überobligatorisch tätigen Gemeinschaftseinrichtung verschiedene Punkte zum Kreis der in die Teilliquidation einzubeziehenden Unternehmen und zu diversen Rückstellungen strittig. Das Bundesgericht äusserte sich u.a. zur Teilliquidation bei Kleinstanschlüssen, zu Rückstellungen ohne rechtskonforme Reglementsgrundlage und zu verschiedenen Fragen zu Bestand und Höhe einzelner Rückstellungen.
iusNet AR-SVR 21.01.2019