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gerichtliche Rechtsprechung

Auch Richter haben das Recht auf ein unabhängiges Gericht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

1C_668/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Ein Richter des Obergerichts ZH war mit der Einreihung in die Lohnklasse nach einer Erhöhung seines Arbeitspensums nicht einverstanden und klagte. Der Beschwerdeführer rügt am Rande eine Verletzung von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Er macht geltende, der innerkantonale Instanzenzug, der vom Generalsekretär des Obergerichts an dessen Verwaltungskommission führt, verletze seinen Anspruch auf ein unabhängiges Gericht (E. 1.2).
iusNet AR-SVR 01.11.2024

Gibt es eine arbeitsrechtliche Methode?

Fachbeitrag
Das Arbeitsrecht wird wie kaum ein anderes Rechtsgebiet von den Gerichten und ihrer Rechtsprechung geprägt. Wenn die Gerichte eine so prägende Taktgeberfunktion einnehmen, gewinnen auch die von ihnen dabei zu beachtenden Regeln an Bedeutung. Wie finden Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter ihr Recht? Welche Regeln haben sie dabei zu befolgen? Und: Halten sie sich auch daran? Damit ist die Frage der anwendbaren Methode angesprochen. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der in der Schweiz noch unerforschten Frage, ob für das Arbeitsrecht eigene methodische Regeln zur Anwendung gelangen, die sie von den allgemeinen Lehren der juristischen Methodenlehre unterscheiden. Oder kurz gefragt: Gibt es eine arbeitsrechtliche Methode?
SJZ-RSJ 6/2021 | S. 271