iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Geburtsgebrechen

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_388/2020 (zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht stellte in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil fest, dass sich aus Art. 19a Abs. 1 KLV sowie der hierzu ergangenen Rechtsprechung nicht ableiten lässt, dass eine Leistungspflicht der OKP ohne Weiteres auch für Folgebehandlungen entfällt, wenn die versicherte Person ein Geburtsgebrechen ohne ersichtlichen medizinischen Grund erst nach Vollendung des 20. Altersjahres angemessen hat versorgen lassen.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Kostenübernahme für Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass eine von der IV gewährte Hippotherapie bei Geburtsgebrechen nach Erreichen des 20. Altersjahrs keine Pflichtleistung der OKP darstelle.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Diagnosestellung und Behandlungsbeginn bei psycho-organischem Syndrom (POS, 8C_788/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht bestätigte in diesem in 5er Besetzung ergangenen Anwendungsfall die Rechtzeitigkeit der Diagnosestellung bei POS gemäss Ziffer 404 GgV Anhang und qualifizierte die erst im bundesgerichtlichen Verfahren vorgebrachte Argumentation der IV-Stelle zu den Voraussetzungen des rechtzeitigen Behandlungsbeginns als überspitzt formalistisch.
iusNet AR-SVR 16.04.2018