iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Falschangabe

Absichtliche Falschangabe in Unfallmeldung (8C_392/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen der Sanktionierung von absichtlichen Falschangaben in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG). Unter die Norm fällt u.a. die absichtliche (Falsch-)Angabe eines zu hohen Lohnes. Die Anwendung der Bestimmung erfordert namentlich keine Arglist. Die Kosten der Heilbehandlung waren vorliegend nicht zurückzuerstatten.
iusNet AR-SVR 24.11.2017

Leistungsverweigerung infolge absichtlich falscher Lohnangabe in Unfallmeldung (8C_68/2017)

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Das Bundesgericht erläutert in diesem Entscheid die Grundsätze zur Leistungsverweigerung und -rückforderung gestützt auf eine absichtliche Falschangabe in der Unfallmeldung (Art. 46 Abs. 2 UVG; vgl. auch Art. 25 Abs. 1 ATSG).
iusNet AR-SVR 22.09.2017