iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Definition des Arbeitsvertrages

Pflegeeltern zwischen Familien- und Arbeitsrecht

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Besprechung des Urteils BGer 4A_93/2022 vom 3. Januar 2024

Vor bald zwanzig Jahren hat das Bundesgericht entschieden, dass Organisationen, welche Pflegekinder platzieren, danach die Pflegeeltern beraten und kontrollieren, sozialversicherungsrechtlich als Arbeitgebende abrechnungspflichtig sind.[fn]EVGer H 74/04 vom 8. Oktober 2004.[/fn] Mit dem Urteil vom 3. Januar 2024 liegt nun erstmals ein höchstrichterlicher zivilrechtlicher Entscheid vor, wonach der Vertrag zwischen einer Fremdplatzierungsorganisation und einer Tagesmutter als Arbeitsvertrag zu qualifizieren ist.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 20.02.2024

Arbeitgebereigenschaft bei langjähriger Entsendung

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht
Eine Entsendevereinbarung kann sämtliche Merkmale eines Arbeitsvertrages aufweisen. Wenn jedoch der Arbeitsvertrag mit der entsendenden Gesellschaft nicht aufgelöst wird und zwischen entsendetem Arbeitnehmer und Einsatzbetrieb kein Rechtsbindungswille besteht, liegt zwischen diesen Parteien kein Arbeitsvertrag vor.
iusNet AR-SVR 22.06.2018