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Aufsicht

Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Gesetzgebung
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Berufliche Vorsorge
Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Eröffnung der Vernehmlassung am 19. April 2023

Am 19. April 2023 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren für diverse Vorlagen bezüglich der Modernisierung der Aufsicht in der Altersvorsorge. Die Vernehmlassung dauert bis zum 12. Juli 2023.
iusMail AR-SVR 25.05.2023

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Fachbeitrag

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht | Le point sur le droit des assurances sociales

Berichtszeitraum September 2020 bis September 2021

Wie in anderen Rechtsgebieten schreitet auch im Sozialversicherungsrecht die Rechtsetzung stetig voran. Dabei zeigen die parlamentarischen Beratungen in wohl vermehrtem Masse, dass Kompromisse weniger gefunden werden als zuvor und dass damit die weitere Entwicklung im Sozialversicherungsrecht eher verlangsamt wird. Im Folgenden wird auf einige zentrale Projekte hingewiesen.
SJZ-RSJ 23/2021 | S. 1120

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

9C_440/2020 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Kosten für ein Gutachten, welches die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht im Rahmen eines Aufsichtsbeschwerdeverfahrens in Auftrag gegeben hatte, durch die beaufsichtigte Institution zu tragen sind.
iusNet AR-SVR 23.06.2021

Staatshaftung der Stiftungsaufsicht (2. Säule)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Staatshaftung der Stiftungsaufsicht (2. Säule)

2C_245/2018

Staatshaftung der Stiftungsaufsicht: Deliktisches Handeln von Stiftungsräten, welches sich direkt gegen die Stiftung richtet, liegt völlig ausserhalb des Stiftungszwecks und kann nicht der Stiftung zugerechnet werden. Ansonsten wäre eine Staatshaftung regelmässig von vornherein illusorisch. Weiter ist für den Beginn der relativen Verjährungsfrist positives Wissen über den Schaden notwendig.
iusNet AR-SVR 14.12.2018