iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Anzeigepflicht

Anzeigepflicht bei Krankentaggeldversicherungen

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Entsprechend konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts wird bei verletzter Anzeigepflicht gemäss Art. 6 Abs. 3 VVG der Kausalitätsbegriff zwischen verschwiegener und aktueller Krankheit weit gefasst. Bei verschwiegenem rezidivierendem Burnout-Syndrom und erneutem Burnout wurde die Rückerstattungspflicht der Leistungen bejaht. Einer genaueren Betrachtung bedarf die Frage, ob bei Leistungsverweigerung des Versicherers wiederum die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers einsetzt.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 27.01.2020

Berechnungsgrundlage der BVG-Minimalrente bei Verletzung der Anzeigepflicht durch die versicherte Person und folglichem Anspruchsverlust auf überobligatorische Invalidenleistungen

Kommentierung
Berufliche Vorsorge
Die Kommentierung setzt sich mit dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_139/2018 vom 20. September 2018 auseinander, in dem es darum ging, wie eine Vorsorgeeinrichtung ihre obligatorischen Leistungen zu berechnen hat, wenn eine versicherte Person wegen einer Verletzung der Anzeigepflicht keinen Anspruch auf überobligatorische Invalidenleistungen hat.
iusNet AR-SVR 28.01.2019