Eintritt des Versicherungsfalles respektive der Prämienfreistellung

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Eintritt des Versicherungsfalles respektive der Prämienfreistellung

Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das die Wirkungen des Eintritts des Versicherungsfalles respektive der Prämienfreistellung falsch eingeordnet hatte.

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (II)

Rechtsprechung

Internationales Sozialversicherungsrecht

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (II)

Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das die Ausübung des Wahlrechts bezüglich der Krankenversicherungsunterstellung der Familie einer Grenzgängerin betraf.

Bedienstete haben bei Lohneinstufung Mitverantwortung - Rechtsprechung bestätigt

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Bedienstete haben bei Lohneinstufung Mitverantwortung - Rechtsprechung bestätigt

Das Bundesgericht bestätigte seine Rechtsprechung und schütze das Urteil der Vorinstanz, die einer Lehrerin der Sekundarstufe I nachträglich die Lohnnachzahlung verweigerte.

Mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe

Das Bundesgericht wies ein Urteil an die Vorinstanz zurück, weil der Sachverhalt betreffend die Lohnhöhe unvollständig erstellt war.

Pensionskasse nicht aktivlegitimiert, um Invalidenrente bei anderer Pensionkasse einzuklagen

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Pensionskasse nicht aktivlegitimiert, um Invalidenrente bei anderer Pensionkasse einzuklagen

Das Bundesgericht schützte die Beurteilung der Vorinstanz hinsichtlich des Beginnes einer Arbeitsunfähigkeit. Das Verfahren wurde von einer Pensionskasse gegen eine andere eingeleitet, in der es um die Invalidenrente und die Rückerstattung von Vorleistungen ging.

Chemie und Jobsharing - Kündigung während Probezeit rechtmässig

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Chemie und Jobsharing - Kündigung während Probezeit rechtmässig

Das Bundesgericht schützte die rechtliche Würdigung der Vorinstanz, wonach die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses während der Probezeit aufgrund fehlender Tragfähigkeit der Zusammenarbeit rechtmässig war.

(Invalidisierende) gesundheitliche Beeinträchtigung muss sich sinnfällig auf Arbeitsverhältnis auswirken

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

(Invalidisierende) gesundheitliche Beeinträchtigung muss sich sinnfällig auf Arbeitsverhältnis auswirken

Auch das Bundesgericht sah sinnfällige Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf das Arbeitsverhältnis als nicht erstellt an, weshalb die Leistungspflicht der Pensionskasse zu verneinen war.

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Wechselwirkung zwischen Rückenschmerzen und psychischen Erkrankungen

Das Bundesgericht wies die Sache zur erneuten Beurteilung zurück, da gemäss Sachverhalt nicht auszuschliessen sei, dass zwischen den Rückenschmerzen und den psychischen Erkrankungen eine gewisse Wechselwirkung besteht.

Hickhack um Kündigung zur Unzeit

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Hickhack um Kündigung zur Unzeit

Das Bundesgericht schützte die Rechtsanwendung der Vorinstanz u.a. bezüglich zweier zur Unzeit erfolgten Kündigungen.

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Anspruch auf ALE für Frühpensionierte ausgeweitet - Änderung der Rechtsprechung

Das Bundesgericht ändert seine Rechtsprechung und wendet Art. 12 AVIV nicht mehr nur auf Arbeitslose an, die aus objektiven Gründen, sondern auch auf jene, die aus unverschuldeten subjektiven Gründen frühpensioniert wurden.