iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeit auf Abruf

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Arbeit auf Abruf

Bei Arbeitsverhältnissen auf Abruf ist zwischen echter und unechter Arbeit auf Abruf zu unterscheiden. Hierzu lässt sich dem Bundespersonalrecht nichts entnehmen.
iusNet AR-SVR 11.08.2023

Covidmassnahmen: Nichtbefolgung der Maskentragpflicht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Covidmassnahmen: Nichtbefolgung der Maskentragpflicht

Die Beschwerdeführerin hat nach der im Rahmen der Covidmassnahmen per Ende Oktober 2020 erfolgten Einführung der Maskentragpflicht in Gebäuden unter Berufung auf ein ärztliches Zeugnis geltend gemacht, sie könne aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen.
iusNet AR-SVR 19.07.2023

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Ein Lehrer der Kantonsschule Schaffhausen weigerte sich, die Weisung der Arbeitgeberin zu befolgen und einen Schüler, der erklärte, er sei «trans» und ein Junge nur noch mit seinem neu gewählten (männlichen) Rufnamen und nicht mehr mit dem (weiblichen) Geburtsnamen anzusprechen (E. 5.1.2).
iusNet AR-SVR 10.07.2023

Änderungskündigung ist missbräuchlich: bei Angebot mit Frist ist deren Ablauf abzuwarten

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Änderungskündigung ist missbräuchlich: bei Angebot mit Frist ist deren Ablauf abzuwarten

Die Arbeitgeberin spielte ein doppeltes Spiel, indem sie der Arbeitnehmerin mittels Änderungskündigung eine Stelle anbot, dann jedoch die Bedenkfrist nicht abwartete, weshalb sie gegen Treu und Glauben verstiess und die Kündigung in ihrer Art und Weise missbräuchlich war.
iusNet AR-SVR 22.06.2023

Bundesverwaltungsrichter:innen sind unselbständig erwerbstätig

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Bundesverwaltungsrichter:innen sind unselbständig erwerbstätig

Bundesverwaltungsrichterinnen und -richter sind unselbstständig erwerbstätig, weshalb erneut zu prüfen ist, ob der Beschwerde einen Anspruch Kostengutsprache für anwaltliche Unterstützung in einem aufsichtsrechtlichen Verfahren hat.
iusNet AR-SVR 22.06.2023

Kündigung einer vulnerablen Person nicht missbräuchlich

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Kündigung einer vulnerablen Person nicht missbräuchlich

Die Beschwerdeführerin machte eine missbräuchliche Kündigung ihres Dienstverhältnisses geltend und begründete ihren Anspruch damit, dass ihr gekündigt wurde, weil sie Rechte im Arbeitsverhältnis geltend machte und teilweise arbeitsunfähig war.
iusNet AR-SVR 19.06.2023

Mit Covid-19 entgegen der Weisung an den Arbeitsplatz zurückgekehrt: fristlose Kündigung gerechtfertigt

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Mit Covid-19 entgegen der Weisung an den Arbeitsplatz zurückgekehrt: fristlose Kündigung gerechtfertigt

Der Beschwerdeführer wehrte sich vor Bundesgericht erfolglos gegen eine fristlose Entlassung aus dem öffentlichen Dienstverhältnis an der Universität Neuenburg.
iusNet AR-SVR 08.06.2023

Teilinvalidität im öffentlichen Dienst

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Teilinvalidität im öffentlichen Dienst

Der Kanton Waadt erachtete ein Arbeitsverhältnis für beendet, weil die Beschwerdegegnerin zwischenzeitlich für vollständig invalid erklärt wurde, obwohl sie ihre Restarbeitsfähigkeit für den Kanton Waadt aufwendete. Dass mit der Einschätzung der Invalidität etwas nicht stimmen konnte, hätte der Kanton Waadt deshalb merken müssen.
iusNet AR-SVR 10.05.2023

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