AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob ein slowenischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz in Bezug auf seine selbständige Erwerbstätigkeit in Montenegro obligatorisch der AHV unterstand.

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Beitragsstatut von Taxifahrern (8C_571/2017)

Das Bundesgericht qualifiziert die einer Taxizentrale angeschlossenen Taxifahrer als unselbständig Erwerbstätige.

Vererben von Schadenersatzansprüchen nach Art. 52 AHVG (5A_860/2016)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Vererben von Schadenersatzansprüchen nach Art. 52 AHVG (5A_860/2016)

Die Schadenersatzpflicht gemäss Art. 52 AHVG gehört zu den Rechtspositionen, welche auf die Erben übergehen.

AHV-Beitragsstatut von Agenten (9C_250/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-Beitragsstatut von Agenten (9C_250/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum AHV-Beitragsstatut von Agenten (Reisevertretern, Handelsreisenden usw.) und Angehörigen in ähnlichen Berufen. Solche Personen gelten grundsätzlich als unselbständigerwerbend, wobei das Bundesgericht auf Ausnahmekonstellationen eingeht.

Landwirtschaftsbetrieb als Hobby oder als Erwerbstätigkeit? (9C_255/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Landwirtschaftsbetrieb als Hobby oder als Erwerbstätigkeit? (9C_255/2017)

Das Bundesgericht gibt eine gute Übersicht zur Abgrenzung zwischen selbständiger Erwerbstätigkeit und Liebhaberei.

Haftung: Schadenskenntnis bereits mit Pfändungsurkunde? (9C_166/2017)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Schadenskenntnis bereits mit Pfändungsurkunde? (9C_166/2017)

Schadenskenntnis durch Ausgleichskasse grundsätzlich erst mit Ausstellung des definitiven Pfändungsverlustscheins

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

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Alters- und Hinterlassenenversicherung

Haftung: Mitverschulden der Ausgleichskasse durch Zuwarten mit Beitragserhebung? (9C_165/2017)

Weder die Abrechnungspflicht noch das Entstehen der Beitragsschuld sind von der Zustellung einer Rechnung, einer Veranlagungsverfügung oder einer Nachzahlungsverfügung seitens der Ausgleichskasse abhängig.