Die Revision der Verordnungen 1 und 3 zum Arbeitsgesetz (Informations- und Dokumentationssystem des Bundes für die Umsetzung und den Vollzug der Pflicht zum sorgfältigen Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz) ging am 1. September 2023 in die Vernehmlassung. Ziel ist das Schaffen einer gesetzlichen Grundlage für das IT-System SICHEM. 

Das IT-System SICHEM wurde vom SECO, ausgehend von der Verpflichtung der Arbeitgeber nach Art. 6 ArG (Arbeitsgesetz) und nach Art. 25 ChemG (Chemikaliengesetz) das Leben und Gesundheit der Arbeitnehmenden vor schädlichen Einwirkungen durch gefährliche Chemikalien am Arbeitsplatz zu schützen, entwickelt. Das IT-System dient Arbeitgebern bei der Umsetzung dieser Pflicht, sowie den kantonalen Durchführungsorganen des ArG: Letztere können mit Hilfe von SICHEM die Umsetzung der Pflicht zum sorgfältigen Umgang mit den Chemikalien kontrollieren.

Mit der Revision soll die rechtliche Grundlage für das IT-System geschaffen werden und eine Präzision der bestehenden Pflichten zum Umgang mit Chemikalien am Arbeitsplatz nach ArGV 3 erfolgen. 

Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 1. Dezember 2023. Bis dahin...