iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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iusNet AR-SVR 6/2019

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Gleich in zwei Entscheiden behandelt das Bundesgericht grundlegende Fragen, wie die Qualifikation des Vertrags bei teilweiser wirtschaftlicher Identität von Gesellschaft und Geschäftsleitung sowie die Willensmängel bei Aufhebungsvereinbarungen. Spezifischer ist der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, welcher sich mit einer Abgangsentschädigung bei Austritt wegen Untauglichkeit auseinandersetzt. In sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht stechen unter anderem die Urteile zur Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht und zur Notwendigkeit eines polydisziplinären Gutachtens hervor. Neben dem Entscheid zur berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse ist auch auf die anschaulichen Anwendungsfälle zum Prozentvergleich oder zum Kriterium bezüglich ausgeglichenem Arbeitsmarkt zu verweisen.

 

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