iusNet AR-SVR 5/2022

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Mit seinem Urteil 8C_256/2021 vom 9. März 2022 hat das Bundesgericht aktuelle Fragen der Invaliditätsbemessung aufgegriffen. In der Rubrik Kommentierung beleuchtet Rechtsanwalt Dr. iur. Philipp Egli einige Streitpunkte dazu und ordnet sie ein.

Im Sozialversicherungsrecht fällte das Bundesgericht im letzten Monat gleich fünf zur Publikation vorgesehene Entscheide: Es erachtete die Ausübung eines Parlamentsmandates als Arbeit (unsere Autorin Rechtsanwältin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann hat das Urteil kritisch beleuchtet), passte seine Rechtsprechung zum Invalideneinkommen (vgl. Kommentierung) nicht an, äusserte sich zur Verrechenbarkeit von UV-Taggeldern mit Ansprüchen gegen Arbeitnehmende, zum Auskunftsrecht bei Lebensversicherungen ausserhalb der beruflichen Vorsorge sowie zum Beginn des Verwirkungsfristenlaufs.