iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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iusNet AR-SVR 2/2023

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Es ist eher selten, dass erkrankte Arbeitnehmende gegen ihre ehemaligen Arbeitgebenden Haftungsklagen anstrengen. Motarjemi gegen Nestlé ist eine Ausnahme. Rechtsanwältin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann fasst die Prozessgeschichte zusammen, ordnet die wesentlichen gerichtlichen Erwägungen ein und gibt wichtige Hinweise für die Praxis. 

Im Februar sind vier arbeitsrechtliche Entscheide ergangen, die ich für erwähnenswert halte: Einer zur Unterstellung unter den L-GAV Gastgewerbe, ein weiterer zur Missbräuchlichkeit einer Kündigung nach 39 tadellosen Dienstjahren (beide individuelles Arbeitsrecht), der nächste zur Frage, ob die Änderung des Pflichtenhefts anfechtbar ist, und der letzte setzte sich damit auseinander, was nach einer Kündigung wegen Ineffizienz im Arbeitszeugnis stehen muss (beide öffentliches Personalrecht).

 

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