iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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iusNet AR-SVR 12/2020

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Im Sozialversicherungsrecht fällte das Bundesgericht im letzten Monat drei zur Publikation vorgesehene Entscheide, die sich mit der Rentenrevision aufgrund eines Statuswechsels, der Gutachtensvergabe bei Verlaufsgutachten und der Fälligkeit der Altersleistung bei einer (Teil-)Liquidation einer Vorsorgeeinrichtung auseinandersetzen. Hinzu kommen zwei weitere Entscheide betreffend Sanktionen nach Art. 30 Abs. 1 Bst. d AVIG und den Rechtsweg bei strittigen Ermessensleistungen einer Vorsorgestiftung.

Im Arbeitsrecht prüfte das Bundesgericht die Sachverhaltsfeststellung nach einer fristlosen Kündigung wegen einer tätlichen Auseinandersetzung, die Lohnbesitzstandsgarantie von Bediensteten des EDA und die Höhe der Entschädigung für geleistete Überstunden.

 

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