iusNet AR-SVR 10/2021

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Im Sozialversicherungsrecht fällte das Bundesgericht im letzten Monat drei erwähnenswerte Entscheide. Es setzte sich mit «Management Fees» respektive «Cash-Pooling», der Verwertbarkeit von Observationsergebnissen der Haftpflichtversicherung im IV-Verfahren und der Anwendung der Regeln zur Verwirkungsfrist bei unrechtmässig bezogenen Leistungen auseinander.

Im Arbeitsrecht erscheinen fünf Entscheide interessant. Das Bundesgericht musste eine Abgangsentschädigung, einen Kündigungsgrund im Kontext eines Konkurrenzverbotes, eine Lohndiskriminierung, kritisches Verhalten am Arbeitsplatz und die Ansprüche einer privaten Hausangestellten beurteilen.

Rechtsanwalt MLaw Marc Wohlwend nimmt einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zum Anlass, um die Kompetenzordnung hinsichtlich der Arbeitsbedingungen in der Pflege zu reflektieren.