Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Gesetzgebung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Modernisierung der Aufsicht: diverse Änderungen in der Altersvorsorge

Am 19. April 2023 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren für diverse Vorlagen bezüglich der Modernisierung der Aufsicht in der Altersvorsorge.

AHV/IV-Minimalrente steigt um 10 Franken, weitere Anpassungen

Gesetzgebung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

AHV/IV-Minimalrente steigt um 10 Franken, weitere Anpassungen

Der Bundesrat passt die Höhe der AHV/IV-Minimalrente per 1.1.2019 an.

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Beziehen Arbeitnehmende einen Sonderurlaub für die Betreuung von kranken oder verunfallten Verwandten sowie nahestehenden Personen, soll zukünftig die Lohnfortzahlung geregelt werden. Die Bestimmungen zum Einzelarbeitsvertrag im Obligationenrecht sollen dafür mit dem neuen Artikel 329g OR ergänzt werden.