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Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Unfallversicherung
"Anfechtungsfrist" bei unrechtmässiger formloser Erledigung (8C_802/2016)
Hat der Versicherer die Verweigerung von Leistungen nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die betroffene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies nach der Rechtsprechung innerhalb eines Jahres seit der Mitteilung zu erklären.
Privates Individualarbeitsrecht
Öffentliches Personalrecht
Internationales Arbeitsrecht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Invalidenversicherung
Unfallversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Überwachung von Arbeitnehmenden und Versicherten - transparente Regeln statt Ad-hoc-Observationen
Der Kommentar beleuchtet aufgrund aktueller Rechtsprechungsentwicklungen im Arbeits- und Versicherungsrecht das Verhältnis von Transparenz und Interessenabwägung bei Überwachungen am Arbeitsplatz und bei Observationen im Versicherungsbereich.
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Direkte Verpflichtung durch Beiladung im Prozess? (9C_198/2017, 9C_199/2017)
Die Beigeladenen können im Endentscheid grundsätzlich zu nichts verpflichtet werden.
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Vernehmlassung i.S. Revision ATSG (u.a. Observation)
Verschiedene Regelungen des ATSG sollen revidiert werden.
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Leistungsverweigerung infolge absichtlich falscher Lohnangabe in Unfallmeldung (8C_68/2017)
Kann eine absichtlich falsche Lohnangabe zur Leistungsverweigerung nach Art. 46 Abs. 2 UVG führen?
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Parlamentarische Initiative: Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten (16.479)
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) hat einen neuen Entwurf für einen Observationsartikel im ATSG verabschiedet.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)
Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Grenzenlose Observation? (8C_570/2016)
Der vorliegende Entscheid aus der Unfallversicherung reiht sich ein in die "Observationspraxis" des Bundesgerichts in der Nachfolge des Vukota-Bojić-Urteils des EGMR. Strittig war die Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, die von einem Detektiv unter Vorspiegelung einer Familienreise bei der Überwachung der Versicherten in dem von ihr betriebenen Gästehaus gewonnen wurden.
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
MEDAS: Unabhängigkeit stärken, nicht schwächen!
Die Vorlage zur Weiterentwicklung der Invalidenversicherung sieht eine Anpassung von Art. 44 ATSG vor. Der Vorschlag des Bundesrates vermag jedoch in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. So soll namentlich das Unabhängigkeitserfordernis für medizinische Sachverständige gestrichen werden. Auf diese und andere Mängel geht der Kommentar ein.
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