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Mindestlohn

Mindestlöhne für Hausangestellte werden erhöht

Législation
Kollektives Arbeitsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Mindestlöhne für Hausangestellte werden erhöht

Medienmitteilung vom 9. Dezember 2022

Am 9. Dezember 2022 entschied der Bundesrat die Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft (NAV Hauswirtschaft) um drei Jahre zu verlängern und die Mindestlöhne zu erhöhen.
iusMail AR-SVR 07.12.2023

Normalarbeitsvertrag im Sektor Herstellung von elektrischem Material

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Normalarbeitsvertrag im Sektor Herstellung von elektrischem Material

4C_1/2021

Die Festlegung eines Mindestlohns durch einen obligatorischen Normalarbeitsvertrag im Sektor der Herstellung von elektrischem Material ist rechtmässig, weil der Ermessensspielraum gemäss Art. 360b Abs. 3 OR nicht überschritten wurde. Weil die Feststellung der durch Art. 360b Abs. 1 OR eingesetzten tripartiten Kommission, ob Lohndumping (im Sinne von Art. 360a OR) vorliegt, eine politische und legislative Komponente hat, ist der Ermessensspielraum besonders gross.
iusNet AR-SVR 08.03.2022

Zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Löhnen unter dem statistischen Durchschnitt

Jurisprudence
Unfallversicherung

Zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Löhnen unter dem statistischen Durchschnitt

8C_310/2020

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die Vergleichseinkommen zu parallelisieren seien, wenn das Valideneinkommen die Mindestvorgaben gemäss entsprechendem GAV übersteige, auch wenn es unter dem betreffenden statistischen Durchschnittslohn liege.
iusNet AR-SVR 09.09.2020

Vernehmlassung i.S. Normalarbeitsvertrag (NAV) Hauswirtschaft

Législation
Privates Individualarbeitsrecht
Vernehmlassung i.S. Normalarbeitsvertrag (NAV) Hauswirtschaft

Verlängerung und Änderung der Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft

Der Normalarbeitsvertrag Hauswirtschaft soll zum dritten Mal verlängert werden. Beim Normalarbeitsvertrag (NAV) Hauswirtschaft handelt es sich um eine befristete Verordnung, die gemäss Art. 360a OR aufgestellt wurde, um einen Mindestlohn für die Arbeitnehmenden in dieser Branche festzulegen.
iusNet AR-SVR 21.08.2019

Einsatz von Einkünften zu einem bestimmten Zweck

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Einsatz von Einkünften zu einem bestimmten Zweck

4A_122/2019

Wird vertraglich vereinbart, dass ein gewisser Teil der Einkünfte des Arbeitnehmers durch die Arbeitgeberin für einen bestimmten Zweck eingesetzt werden, verliert der Arbeitnehmer nach Austritt aus dem Arbeitsverhältnis sein Rechtsschutzinteresse daran, die entsprechende Verwendung dieser Einkünfte zu verlangen, wenn sie für einen Zweck eingesetzt werden, der nur Angestellten der Arbeitgeberin zu Gute kommen.
iusNet AR-SVR 17.05.2019

Zur AHV-rechtlichen Qualifikation eines Einkommensbestandteils als Lohn oder Kapitalertrag

Jurisprudence
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Zur AHV-rechtlichen Qualifikation eines Einkommensbestandteils als Lohn oder Kapitalertrag

9C_4/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob an der bisherigen Rechtsprechung hinsichtlich der AHV-rechtlichen Qualifikation eines Einkommensbestandteils als Lohn oder als Kapitalertrag festzuhalten ist.
iusNet AR-SVR 25.02.2019

Nachforderungen wegen Lohnkürzung durch ungünstigen Wechselkurs

Jurisprudence
Internationales Arbeitsrecht

Nachforderungen wegen Lohnkürzung durch ungünstigen Wechselkurs

4A_230/2018, 4A_215/2017

- aktualisiert - 
Nun ist auch der zweite begründete Entscheid des Bundesgerichts zur Auszahlung des Lohns in Euro einsehbar (4A_215/2017). Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass die nachträgliche Geltendmachung der ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, welche sich aus einer durch den Arbeitnehmer akzeptierten Vereinbarung ergibt, und die Berufung auf Art. 9 Anhang I FZA rechtsmissbräuchlich sind.
iusNet AR-SVR 26.02.2018

Bonusforderungen nach Kündigung wegen Verwicklung in Geldwäschereiaffäre

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Bonusforderungen nach Kündigung wegen Verwicklung in Geldwäschereiaffäre

Urteil 4A_513/2017 und 4A_519/2017

Sind im Vertrag die Bedingungen zur Auszahlung des Bonus' aufgezählt und mehrere dieser Bedingungen bei Verlassen des Betriebs nicht erfüllt, besteht kein Anspruch darauf. Dies gilt auch wenn, regelmässig ein Bonus entrichtet wurde, sofern die Arbeitgeberin regelmässig einen Freiwilligkeitsvorbehalt angebracht hat.
iusNet AR-SVR 28.01.2019

Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?

Jurisprudence
Privates Individualarbeitsrecht

Gratifikation oder Lohn? Wann besteht ein Anspruch auf Bonus?

4A_463/2017

Bei sehr hohen Gehältern ist der Bonus immer optional. Die Frage nach der Akzessorietät, nämlich ob der Bonus wegen dessen verhältnismässiger Höhe zum Grundlohn als Lohnbestandteil zu qualifizieren ist oder nicht, entfällt.
iusNet AR-SVR 14.08.2018