Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

Jurisprudence

Arbeitslosenversicherung

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil legte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Rechtsprechung klar, wann es eine vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig und willkürlich erachtet.

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

In diesem zur 3er-Besetzung ergangenen Urteil zeigte das Bundesgericht seine ständige Praxis zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung auf.

Zu den Grundsätzen bei Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Zu den Grundsätzen bei Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil wiederholte das Bundesgericht die rechtsprechungsgemässen Grundsätze bei einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug in der Invalidenversicherung.

Überstunden sind von den Arbeitnehmenden zu beweisen...

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Überstunden sind von den Arbeitnehmenden zu beweisen...

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob eine Kündigung missbräuchlich erfolgte und Überstunden zu Recht nicht bewiesen erachtet wurden.

Nationale Bestimmungen dürfen die Personenfreizügigkeit nicht beeinträchtigen

Jurisprudence

Nationale Bestimmungen dürfen die Personenfreizügigkeit nicht beeinträchtigen

Der EuGH hatte zur Vorabentscheidung zwei Fragen zu beantworten und zwar ob Entgelt aus der letzten Beschäftigung auch dann heranzuziehen sei, wenn die Beitragsdauer nicht erfüllt ist und/oder es nicht während der Beschäftigung ausbezahlt worden ist.

Schaden- oder Summenversicherung?

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Schaden- oder Summenversicherung?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die arbeitgebende Person als Krankentaggeldversicherung eine Schaden- oder Summenversicherung abgeschlossen hatte.

Mangelnde Arbeitsleistung und respektloses Verhalten der vorgesetzten Person

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Mangelnde Arbeitsleistung und respektloses Verhalten der vorgesetzten Person

Das Bundesgericht musste beurteilen, ob das beleidigende und respektlose Verhalten die ordentliche Kündigung missbräuchlich machte.

Vertragsfreiheit ist auch die Freiheit, keinen Vertrag abzuschliessen

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Vertragsfreiheit ist auch die Freiheit, keinen Vertrag abzuschliessen

Das Bundesgericht beurteilte eine fristlose Kündigung, die ausgesprochen worden war, nachdem sich ein Arbeitnehmer der Versetzung nach Jordanien verweigert hatte.

Eskalation nach Spannungen am Arbeitsplatz

Jurisprudence

Privates Individualarbeitsrecht

Eskalation nach Spannungen am Arbeitsplatz

Das Bundesgericht hatte zu Beurteilen, ob nach Spannungen am Arbeitsplatz die Eskalation die arbeitgebende Person berechtigte, das Arbeitsverhältnis fristlos aufzulösen.

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

Jurisprudence

Ergänzungsleistungen

Berücksichtigung eines verschwenderischen Vermögensverzehrs bei der Ergänzungsleistungsbemessung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, wie die nicht existenznotwendigen Auslagen einer versicherten Person im Umfang von CHF 325'830 in den knapp drei Jahren vor Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen im Rahmen der Leistungsbeurteilung zu berücksichtigen seien.