Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung möglich ist.

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Aufhebung einer Hilflosenentschädigung (9C_248/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zu den Grundsätzen einer Revision der Hilflosenentschädigung.

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren (8C_634/2017)

Das Bundesgericht äusserte sich in diesem in 5-er Besetzung ergangenen Entscheid dazu, welche Voraussetzungen an die Motivsubstitution im Beschwerdeverfahren anzulegen sind.

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Jurisprudence

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Unfallversicherung

Invalidenversicherung

Rückweisung oder gerichtliche Sachverhaltsabklärung? Zweitgutachten oder Nachfrage beim Gutachter? (8C_558/2017)

Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zu den Fragen, ob das Gericht die Spruchreife selbst herstellen muss und unter welchen Voraussetzungen ein Zweitgutachten angezeigt ist.

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückerstattung von unrechtmässig bezogenen IV-Leistungen (9C_644/2017)

In diesem Urteil äussert sich das Bundesgericht zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 ATSG) und namentlich zum Erfordernis des guten Glaubens.

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

MEDAS-Gutachten: Merkblatt statt Fragenkatalog? (9C_418/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob bei MEDAS-Gutachten das einschlägige Merkblatt die vorgängige Zustellung des Fragenkatalogs ersetzt.

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Jurisprudence

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.