Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung

Ergänzungsleistungen

Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat am 28. Oktober 2020 im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zur "Verordnung über Überbrückungsleistungen älterer Arbeitslosen (ÜLV)" eröffnet. Das Vernehmlassungsverfahren endet am 11. Februar 2021.

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen beim Bezug einer ganzen Rente der IV auch das Freizügigkeitsguthaben der beruflichen Vorsorge rückwirkend als Vermögen zu berücksichtigen sei.

Wenn plötzlich ein Konto mit Fr. 1.2 Mio. auftaucht...

Rechtsprechung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Ergänzungsleistungen

Wenn plötzlich ein Konto mit Fr. 1.2 Mio. auftaucht...

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die längere (strafrechtliche) Verjährungsfrist auch gegenüber den beiden Erben des verstorbenen EL-Bezügers zur Anwendung gelangt.

Verbesserungspotenzial betreffend die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung

Fachbeitrag

Invalidenversicherung

Ergänzungsleistungen

Verbesserungspotenzial betreffend die persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung

Am 25. März 2022 erschienen die «Concluding Observations Switzerland» der Vereinten Nationen, in denen der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen den Umsetzungsstand der Behindertenrechtskonvention überprüft. Ungeprüft geblieben sind die Massnahmen zur Gewährleistung der persönliche Mobilität von Menschen mit Behinderung. Dieser Fachbeitrag widmet sich anhand von zwei konkreten Beispielen dem Verbesserungspotenzial in diesem Bereich.

Martina Filippo

Keine Ergänzungsleistungen für Opfer von Krypto-Betrug

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Keine Ergänzungsleistungen für Opfer von Krypto-Betrug

Ein Pensionär verlor als Opfer von Krypto-Betrug rund eine halbe Million Franken. Er meldete sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen an. Die Ausgleichskasse lehnte den Antrag ab, mit der Begründung, dass er bei Anrechnung eines Verzichtsvermögens von rund einer halben Million Franken die Vermögensschwelle nach ELG überschreite.

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei Teilinvaliden bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen

Streitig und zu prüfen war, ob Bundesrecht verletzt wurde, indem das kantonale Gericht es abgelehnt hatte, für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Juli 2021 den seitens der Beschwerdeführerin entrichteten AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige als anerkannte Ausgabe in die Berechnung der Ergänzungsleistungen mit einzubeziehen (E. 2.1).

Ergänzungsleistungen: Pflege durch die Ehefrau

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Ergänzungsleistungen: Pflege durch die Ehefrau

Ein IV-Rentner ersuchte um Vergütung von Krankheitskosten für seine Pflege. Sein Begehren wurde abgelehnt. Zur Begründung wurde angeführt, für den von der Ehefrau des EL-Bezügers geleisteten Aufwand an Pflege und Betreuung falle eine Kostenvergütung nicht in Betracht, weil die Ehefrau in die EL-Anspruchsberechnung eingeschlossen gewesen sei und sie durch die Pflege und Betreuung keine länger dauernde, wesentliche Erwerbseinbusse erlitten habe. Das Versicherungsgericht hiess seine Beschwerde gut, woraufhin die SVA SG den Fall ans Bundesgericht weiterzog.