Neues Evaluationsverfahren mit angepasster Berufsbezeichnung sowie tieferer Lohneinreihung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Neues Evaluationsverfahren mit angepasster Berufsbezeichnung sowie tieferer Lohneinreihung

Eine Neubezeichnung der ausgeführten Arbeit unter Einreihung in eine tiefere Lohnklasse ist nach Einführung eines neuen Evaluationssystems zulässig.

Arbeitszeugnis eines Arbeitnehmers mit Konflikten am Arbeitsplatz

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Arbeitszeugnis eines Arbeitnehmers mit Konflikten am Arbeitsplatz

Es besteht kein Anspruch auf ausdrücklichen Dank und die Erwähnung von besten Wünschen für die Zukunft im Arbeitszeugnis.

Zusammenlegung von Teilzeitpensen in der Verwaltung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Zusammenlegung von Teilzeitpensen in der Verwaltung

Die Abschaffung von kleinen Pensen und Teilzeitarbeitsstellen unter Zusammenlegung zu Vollzeitarbeitsstellen ist keine klassische Reorganisation

Vorsorgeausgleich und BVG-Mindestzinssatz (9C_149/2017)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Vorsorgeausgleich und BVG-Mindestzinssatz (9C_149/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Anwendung des BVG-Mindestzinssatzes auf Freizügigkeitsguthaben im Rahmen eines (altrechtlichen) Vorsorgeausgleichs.

Verbesserung des Gesundheitszustandes und familiär bedingter Statuswechsel (8C_782/2016)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Verbesserung des Gesundheitszustandes und familiär bedingter Statuswechsel (8C_782/2016)

Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum familiär bedingten Statuswechsel in der Invalidenversicherung (Di-Trizio-Praxis) und wendet sie auf den Fall einer Versicherten an, bei welcher neben einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ein familiär bedingter Statuswechsel eintrat.

Entschädigung für Bereitschaftsdienst

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Entschädigung für Bereitschaftsdienst

Für den Entscheid, ob eine Entschädigung für Bereitschaftsdienst zu leisten ist, ist die Unterscheidung von echter und unechter Arbeit auf Abruf relevant.

Lohnrelevante Mitarbeiterbeurteilung bei Abwesenheiten (8C_605/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Lohnrelevante Mitarbeiterbeurteilung bei Abwesenheiten (8C_605/2016)

Eine lohnrelevante Mitarbeiterbeurteilung ist möglich, wenn Leistung, Verhalten und Fähigkeiten trotz längerer Abwesenheiten der Arbeitnehmenden beurteilbar sind.

Kündigung eines neuen Leiters wegen Konflikten (8C_101/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Kündigung eines neuen Leiters wegen Konflikten (8C_101/2017)

Eine Kündigung ist zulässig, auch wenn die mangelnde Führungserfahrung bei Anstellung bekannt war.

Insolvenzentschädigung: Gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen (8C_573/2017)

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Insolvenzentschädigung: Gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen (8C_573/2017)

Das Bundesgericht stellt hohe Anforderungen an die gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen zur Wahrung des Anspruchs auf Insolvenzentschädigung, wie der vorliegende Entscheid anschaulich aufzeigt.

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zur Frage, ob eine IV-Rente ausnahmsweise auch ohne Sachverhaltsänderung (Art. 17 ATSG) und ohne die Hürde zweifelloser Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) angepasst oder aufgehoben werden kann.