iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Vertrauensprinzip

Die (objektive) Auslegung einer Schadloshaltungsvereinbarung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Weil die Schadloshaltungsvereinbarung objektiv auszulegen war, war unter Versicherungsdeckung der Umfang zu verstehen, in welchem der Versicherte gegenüber dem Versicherer Anspruch auf Versicherungsleistungen hat. Weil es der Beschwerdeführer vollends unterlassen hatte, die fehlende Versicherungsdeckung vor dem Arbeitsgericht zu behaupten und zu substanziieren, lehnte die Vorinstanz seine Forderung gegen seine ehemalige Arbeitgeberin zurecht ab.
iusNet AR-SVR 27.09.2022

Auslegung der Anstellungsverfügung nach dem Vertrauensprinzip

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Vorinstanz die Anstellungsverfügung bzw. die darin vorgesehenen Besoldungsklauseln mangels Feststellung eines tatsächlich übereinstimmenden Parteiwillens zu Recht nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt hat.
iusNet AR-SVR 12.04.2019