iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Vertrauensprinzip

Die (objektive) Auslegung einer Schadloshaltungsvereinbarung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Weil die Schadloshaltungsvereinbarung objektiv auszulegen war, war unter Versicherungsdeckung der Umfang zu verstehen, in welchem der Versicherte gegenüber dem Versicherer Anspruch auf Versicherungsleistungen hat. Weil es der Beschwerdeführer vollends unterlassen hatte, die fehlende Versicherungsdeckung vor dem Arbeitsgericht zu behaupten und zu substanziieren, lehnte die Vorinstanz seine Forderung gegen seine ehemalige Arbeitgeberin zurecht ab.
iusNet AR-SVR 27.09.2022

Auslegung der Anstellungsverfügung nach dem Vertrauensprinzip

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht stützte vorliegend die Entscheidung der Vorinstanz, welche unter Anwendung des Vertrauensprinzips zum Schluss kam, dass die Angestellten bei verschiedenen Lohnangaben mit nicht ohne Weiteres erkennbaren Differenzen grundsätzlich auf die Richtigkeit sämtlicher Angaben – somit auch auf den höchsten angegebenen Lohn – vertrauen durften.
iusNet AR-SVR 12.04.2019